Verbandsgemeinderat - 28.09.2023 - 18:30-21:45 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/029/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
28.09.2023
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Verbandsgemeinderates vom 22.06.23 und 04.07.2023

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Bericht zu den Aktivitäten im Bereich Energiepark

 
Ö 9

AfD - Antrag auf Streichung der Stelle des Klimamanagers und Schaffung einer Stelle für Wirtschafts- und Tourismusförderung innerhalb der Verwaltung der Verbandsgemeinde vom 08.09.2023

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/328/2023
Ö 10

AfD - Antrag auf Rückübertragung der Aufgabe "Wirtschafts- und Tourismusförderung" von der Verbandsgemeinde auf die Mitgliedgemeinden vom 08.09.2023

Beschluss: zurückgestellt

VBG/BV/329/2023
Ö 11

Übernahme einer Mitgliedschaft im Verein Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/313/2023
Ö 12

1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/297/2023/1
Ö 13

Erstellung Jahresabschlüsse 2013 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/216/2022
Ö 14

Festlegung der Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche des Wahlgebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 5

VBG/BV/320/2023
Ö 15

Annahme einer Geldspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/317/2023
Ö 16

Annahme einer Geldspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/318/2023
Ö 17

Anpassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/323/2023
Ö 18

Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/283/2023
Ö 19

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung im Rahmen der zentralen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/319/2023
Ö 20

Ausgestaltung Amtliches Bekanntmachungsblatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/321/2023
Ö 21

Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/324/2023
Ö 22

Anfragen und Anregungen

 
N 23

Vergabe der Maßnahme Unterhaltungs-, Grund- und Glasreinigung sowie Personalübernahme

 
N 24

Personalangelegenheit

 
N 25

Personalangelegenheit

 
N 26

Personalangelegenheit Einstellung Hausmeister

 
N 27

Personalangelegenheit

 
N 28

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 29

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 30

Schließung der Sitzung