SessionNet | Verbandsgemeinderat - 28.09.2023

Informationen

Sitzung

VBG/VBG/029/2023

Mandant

VerbGem Mansfelder Grund-Helbra

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr

Datum

28.09.2023

Zeit

18:30-21:45 Uhr

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Verbandsgemeinderates vom 22.06.23 und 04.07.2023

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

Ö 8

Bericht zu den Aktivitäten im Bereich Energiepark

Ö 9 VO2 Dok.

AfD - Antrag auf Streichung der Stelle des Klimamanagers und Schaffung einer Stelle für Wirtschafts- und Tourismusförderung innerhalb der Verwaltung der Verbandsgemeinde vom 08.09.2023

PE230051436 Antrag Streichung Stelle Klimamanagers Schaffung Stelle für Wirtschafts- und Tourismusf

VBG/BV/328/2023

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 10 VO3 Dok.

AfD - Antrag auf Rückübertragung der Aufgabe "Wirtschafts- und Tourismusförderung" von der Verbandsgemeinde auf die Mitgliedgemeinden vom 08.09.2023

Natrag AfD Wirtschaftsförderung

PE230051435 Antrag Rückübertragung „Wirtschafts- und Tourismusförderung“ auf die Mitgliedgemeinden

VBG/BV/329/2023

Beschluss: zurückgestellt

Ö 11 VO1 Dok.

Übernahme einer Mitgliedschaft im Verein Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz e.V.

Vorlage VerbGem

VBG/BV/313/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 12 VO2 Dok.

1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)