Gemeinderat Bornstedt - 20.03.2023 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
BOR/GR/019/2023
Mandant
Gemeinde Bornstedt
Gremium
Gemeinderat Bornstedt
Raum
Bornstedt, Schulungsraum der Feuerwehr Bornstedt
Datum
20.03.2023
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.11.2022

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung von 28.11.2022

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 28.11.2022

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Beitrittsbeschluss zur Änderung des §§ 1 und 2 der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BOR/BV/050/2023
Ö 9

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Bornstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BOR/BV/051/2023
Ö 10

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Bornstedt

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0,

 BOR/BV/052/2023
Ö 11

Vergabe Wasserkonzession: Konzessionsvertrag zwischen Gemeinde und Wasserversorger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BOR/BV/054/2023
Ö 12

Information Nutzungsgebühren Burg

 
Ö 13

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Grundstücksverkauf

 
N 17

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 18

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 19

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden