Verbandsgemeinderat - 20.04.2023 - 18:30-21:12 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/026/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
20.04.2023
Zeit
18:30-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 16.02.2023

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Stand der Realisierung Gebäudeleittechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/292/2023
Ö 9

Antrag der AfD-Fraktion auf Verschieben der Entscheidung über die Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges bis Abschluss der Fortschreibung von Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan und Schaffung der Voraussetzungen für Fördermöglichkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/291/2023
Ö 10

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu Alarm-, Ausrück-, Eintreffzeit etc. des Hubrettungsfahrzeuges in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra für die Jahre 2013 bis 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/300/2023
Ö 11

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu brandschutz- bzw. bautechnischen Änderungen an den Gebäuden der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, welche ein Hubrettungsfahrzeug für den zweiten Rettungsweg erfordern

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/301/2023
Ö 12

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zur Anforderung eines Hubrettungsfahrzeuges durch den Wehrleiter der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra bei der Leitstelle des Landkreises Mansfeld-Südharz

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/302/2023
Ö 13

Antrag der AfD-Fraktion auf Benennung der brandschutzrechtlichen bzw. bautechnischen Bestimmungen für die Notwendigkeit der Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/303/2023
Ö 14

Satzung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Untere Saale" und "Helme"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/282/2023
Ö 15

1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/297/2023
Ö 16

Grundsatzbeschluss zur weiteren Verwendung des ehemaligen Grundschulgebäudes in der Gemeinde Blankenheim (Am Kreuzstein 3a, 06528 Blankenheim)

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/BV/296/2023
Ö 17

Abwägungsbeschluss zur Verbandsgemeindeumlage 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/281/2023
Ö 18

Haushaltssatzung 2023

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/257/2022
Ö 19

Anfragen und Anregungen

 
N 20

Bewerbung der Volkssolidarität um die Übernahme der Trägerschaft der Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

 
N 21

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 23

Schließung der Sitzung