Verbandsgemeinderat - 20.04.2023 - 18:30-21:12 Uhr
Informationen
Sitzung
VBG/VBG/026/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
20.04.2023
Zeit
18:30-21:12 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 16.02.2023
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5
Bekanntgabe von Mitteilungen
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser
Ö 8 VO1 Dok.
Stand der Realisierung Gebäudeleittechnik
Ö 9 VO2 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Verschieben der Entscheidung über die Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges bis Abschluss der Fortschreibung von Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan und Schaffung der Voraussetzungen für Fördermöglichkeiten
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 10 VO3 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu Alarm-, Ausrück-, Eintreffzeit etc. des Hubrettungsfahrzeuges in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra für die Jahre 2013 bis 2023
Ö 11 VO2 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu brandschutz- bzw. bautechnischen Änderungen an den Gebäuden der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, welche ein Hubrettungsfahrzeug für den zweiten Rettungsweg erfordern
Ö 12 VO3 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zur Anforderung eines Hubrettungsfahrzeuges durch den Wehrleiter der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra bei der Leitstelle des Landkreises Mansfeld-Südharz
Ö 13 VO2 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Benennung der brandschutzrechtlichen bzw. bautechnischen Bestimmungen für die Notwendigkeit der Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
Ö 14 VO2 Dok.
Satzung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Untere Saale" und "Helme"
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 15 VO3 Dok.
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 16 VO1 Dok.
Grundsatzbeschluss zur weiteren Verwendung des ehemaligen Grundschulgebäudes in der Gemeinde Blankenheim (Am Kreuzstein 3a, 06528 Blankenheim)
Ö 17 VO3 Dok.
Abwägungsbeschluss zur Verbandsgemeindeumlage 2023
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 18 VO25 Dok.
Haushaltssatzung 2023
Ö 19
Anfragen und Anregungen
N 20
Bewerbung der Volkssolidarität um die Übernahme der Trägerschaft der Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
N 21
Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 23
Schließung der Sitzung