Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss - 30.03.2023 - 18:30-22:40 Uhr

Sitzung
VBG/HFBV/022/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
30.03.2023
Zeit
18:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.01.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 26.01.2023

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 26.01.2023

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Stand der Realisierung Gebäudeleittechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/292/2023
Ö 9

Antrag der AfD-Fraktion auf Verschieben der Entscheidung über die Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges bis Abschluss der Fortschreibung von Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan und Schaffung der Voraussetzungen für Fördermöglichkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/291/2023
Ö 10

Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VBG/BV/283/2023
Ö 11

Satzung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Untere Saale" und "Helme"

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/BV/282/2023
Ö 12

1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/BV/297/2023
Ö 13

Grundsatzbeschluss zur weiteren Verwendung des ehemaligen Grundschulgebäudes in der Gemeinde Blankenheim (Am Kreuzstein 3a, 06528 Blankenheim)

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/BV/296/2023
Ö 14

Abwägungsbeschluss zur Verbandsgemeindeumlage 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VBG/BV/281/2023
Ö 15

Haushaltssatzung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/257/2022
Ö 16

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17

Personalangelegenheit

 
N 18

Personalangelegenheit

 
N 19

Personalangelegenheit

 
N 20

Bewerbung der Volkssolidarität um die Übernahme der Trägerschaft der Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

 
N 21

Abschluss des Betriebsführungsvertrages für das Bad Neptun für die Badesaison 2023

 
N 22

Erwerb eines Kraftfahrzeuges für den Fuhrpark der Verwaltung

 
N 23

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 24

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 25

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 26

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden