Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss - 30.03.2023 - 18:30-22:40 Uhr
Informationen
Sitzung
VBG/HFBV/022/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
30.03.2023
Zeit
18:30-22:40 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.01.2023
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 26.01.2023
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 26.01.2023
Ö 7
Einwohnerfragestunde
Ö 8 VO1 Dok.
Stand der Realisierung Gebäudeleittechnik
Ö 9 VO2 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Verschieben der Entscheidung über die Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges bis Abschluss der Fortschreibung von Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan und Schaffung der Voraussetzungen für Fördermöglichkeiten
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO2 Dok.
Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 11 VO2 Dok.
Satzung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Untere Saale" und "Helme"
Ö 12 VO3 Dok.
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)
Ö 13 VO1 Dok.
Grundsatzbeschluss zur weiteren Verwendung des ehemaligen Grundschulgebäudes in der Gemeinde Blankenheim (Am Kreuzstein 3a, 06528 Blankenheim)
Ö 14 VO3 Dok.
Abwägungsbeschluss zur Verbandsgemeindeumlage 2023
Ö 15 VO25 Dok.
Haushaltssatzung 2023
Ö 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 17
Personalangelegenheit
N 18
Personalangelegenheit
N 19
Personalangelegenheit
N 20
Bewerbung der Volkssolidarität um die Übernahme der Trägerschaft der Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
N 21
Abschluss des Betriebsführungsvertrages für das Bad Neptun für die Badesaison 2023
N 22
Erwerb eines Kraftfahrzeuges für den Fuhrpark der Verwaltung
N 23
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 25
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 26
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden