Verbandsgemeinderat - 16.02.2023 - 18:30-20:45 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/025/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
16.02.2023
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 08.12.2022

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Berufung zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Blankenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/270/2022
Ö 9

Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Blankenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/271/2022
Ö 10

Ergebnis der Planung Erweiterung Grundschule Ahlsdorf im Rahmen Förderung "Ganztagsbetreuung"

 
Ö 11

Ergebnis der Planung Erweiterung Spielplatz an Grundschule Ahlsdorf im Rahmen Förderung "Ganztagsbetreuung"

 
Ö 12

Ergebnis der Planung eines neuen Nebengebäudes als Mehrzweckraum an Grundschule Klostermansfeld im Rahmen Förderprogramm "Ganztagsbetreuung"

 
Ö 13

Alternativfreiflächenprüfung für Standorte zur Errichtung von PV-Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/280/2023
Ö 14

Verwendung des Wappens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/273/2022
Ö 15

AfD-Antrag vom 19.01.2023 Informationen zu getätigten Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen der VBG für 2011 bis 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/277/2023
Ö 16

Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

VBG/BV/279/2023
Ö 17

Informationen zum Haushaltsplan 2023

 
Ö 18

Anfragen und Anregungen

 
N 19

Vereinbarung zur Unterbringung von Fundtieren

 
N 20

Personalangelegenheit

 
N 21

Personalangelegenheit

 
N 22

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 24

Schließung der Sitzung