Gemeinderat Helbra - 19.04.2023 - 18:30-20:15 Uhr

Sitzung
HEL/GR/028/2023
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
19.04.2023
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 15.02.2023

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 15.02.2023

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/190/2022
Ö 10

Vergabe Wasserkonzession: Konzessionsvertrag zwischen Gemeinde und Wasserversorger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/195/2023
Ö 11

Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines gebrauchten Multicar M 30 mit Frontausleger-Mähwerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/167/2022
Ö 12

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu PV- und Windanlagen in der Gemarkung Helbra

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/202/2023
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
N 15

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 16

Umsetzung Model "MIDEWA 2023"

 
N 17

Aufhebung Beschluss

 
N 18

Grundstücksverpachtung

 
N 19

Grundstücksverpachtung Teilfläche

 
N 20

Vergabeentscheidung Sanierung Brücke "Sommerweg"

 
N 21

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 22

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 24

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden