Gemeinderat Helbra - 19.04.2023 - 18:30-20:15 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/028/2023
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
19.04.2023
Zeit
18:30-20:15 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2023
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 15.02.2023
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 15.02.2023
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO3 Dok.
Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 10 VO4 Dok.
Vergabe Wasserkonzession: Konzessionsvertrag zwischen Gemeinde und Wasserversorger
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO1 Dok.
Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines gebrauchten Multicar M 30 mit Frontausleger-Mähwerk
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO2 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu PV- und Windanlagen in der Gemarkung Helbra
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Ö 14
Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde
N 15
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 16
Umsetzung Model "MIDEWA 2023"
N 17
Aufhebung Beschluss
N 18
Grundstücksverpachtung
N 19
Grundstücksverpachtung Teilfläche
N 20
Vergabeentscheidung Sanierung Brücke "Sommerweg"
N 21
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 23
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 24
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden