Verbandsgemeinderat - 08.12.2022 - 18:30-20:55 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/024/2022
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
08.12.2022
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 20.10.2022

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/256/2022
Ö 9

Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/261/2022
Ö 10

Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/262/2022
Ö 11

Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/263/2022
Ö 12

Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Verbandsgemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VBG/BV/255/2022
Ö 13

Austritt aus dem AZV "Wipper - Schlenze" sowie Grundsatzbeschlüsse für die Aufgabenübertragung zur Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/245/2022
Ö 14

Mitteilung über Änderungen in den Fraktionen

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/254/2022
Ö 15

Antrag der Fraktion der Feuerwehr zur Aussetzung der Nachbesetzung eine Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/266/2022
Ö 16

Anfragen und Anregungen

 
N 17

Vergabe von Bauleistungen Mehrzweckhalle Blankenheim - Los 6 - Elektroinstallation

 
N 18

Vergabe von Bauleistungen Mehrzweckhalle Blankenheim - Los 3 - Maler- und Bodenbelagarbeiten

 
N 19

Vergabe von Bauleistungen Sanierung Mehrzweckhalle Blankenheim - Los 2 - Tischlerarbeiten

 
N 20

Vergabe Machbarkeitsstudie Geothermie

 
N 21

Weiteres Vorgehen im Rechtsstreit Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra ./. e-con GmbH

 
N 22

Auftragsvergabe Upgrade MESO auf VOIS-Plattform

 
N 23

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 25

Schließung der Sitzung