Verbandsgemeinderat - 08.12.2022 - 18:30-20:55 Uhr
Informationen
Sitzung
VBG/VBG/024/2022
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
08.12.2022
Zeit
18:30-20:55 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 20.10.2022
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5
Bekanntgabe von Mitteilungen
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser
Ö 8 VO2 Dok.
Annahme einer Sachspende
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9 VO1 Dok.
Annahme einer Sachspende
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO1 Dok.
Annahme einer Sachspende
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO2 Dok.
Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO1 Dok.
Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Verbandsgemeinde
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 13 VO1 Dok.
Austritt aus dem AZV "Wipper - Schlenze" sowie Grundsatzbeschlüsse für die Aufgabenübertragung zur Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 14 VO1 Dok.
Mitteilung über Änderungen in den Fraktionen
Ö 15 VO2 Dok.
Antrag der Fraktion der Feuerwehr zur Aussetzung der Nachbesetzung eine Stelle
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 16
Anfragen und Anregungen
N 17
Vergabe von Bauleistungen Mehrzweckhalle Blankenheim - Los 6 - Elektroinstallation
N 18
Vergabe von Bauleistungen Mehrzweckhalle Blankenheim - Los 3 - Maler- und Bodenbelagarbeiten
N 19
Vergabe von Bauleistungen Sanierung Mehrzweckhalle Blankenheim - Los 2 - Tischlerarbeiten
N 20
Vergabe Machbarkeitsstudie Geothermie
N 21
Weiteres Vorgehen im Rechtsstreit Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra ./. e-con GmbH
N 22
Auftragsvergabe Upgrade MESO auf VOIS-Plattform
N 23
Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 24
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 25
Schließung der Sitzung