Gemeinderat Helbra - 15.02.2023 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
HEL/GR/027/2022
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
15.02.2023
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.12.2022

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 06.12.2022

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 06.12.2022

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nummer 7 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Helbra“

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/184/2022
Ö 10

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/192/2023
Ö 11

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/008/2019/4
Ö 12

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/190/2022
Ö 13

Anpassung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/172/2022
Ö 14

Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung Sonne und Festplatz Rautenkranz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

HEL/BV/187/2022
Ö 15

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/193/2023
Ö 16

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
Ö 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 18

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 19

Grundstücksverkauf

 
N 20

Personalangelegenheit

 
N 21

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 22

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 24

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden