Gemeinderat Helbra - 15.02.2023 - 18:00-21:05 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/027/2022
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
15.02.2023
Zeit
18:00-21:05 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.12.2022
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 06.12.2022
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 06.12.2022
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO3 Dok.
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nummer 7 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Helbra“
Ö 10 VO30 Dok.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO1 Dok.
Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO3 Dok.
Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)
Ö 13 VO3 Dok.
Anpassung der Hauptsatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14 VO4 Dok.
Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung Sonne und Festplatz Rautenkranz
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 15 VO2 Dok.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16
Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde
Ö 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 18
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 19
Grundstücksverkauf
N 20
Personalangelegenheit
N 21
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 23
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 24
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden