SessionNet | Gemeinderat Helbra - 11.01.2022

Informationen

Sitzung

HEL/GR/017/2021

Mandant

Gemeinde Helbra

Gremium

Gemeinderat Helbra

Raum

Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"

Datum

11.01.2022

Zeit

18:30-21:25 Uhr

2 Dokumente

Tagesordnung Helbra

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2021
Ö 5	Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 26.10.2021
Ö 6	Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 26.10.2021
Ö 7	Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8	Fragestunde der Einwohner
Ö 9	Vorstellung Jugendkoordinatorin
Ö 10	Hundesteuersatzung der Gemeinde Helbra Beschluss: zurückgestellt	HEL/BV/118/2021	VO Vorlage Helbra Entwurf Hundesteuersatzung HEL 2022 Stand 04 02 22
Ö 11	Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: zurückgestellt	HEL/BV/127/2021	VO Vorlage Helbra 1 DeckblattHaushalt 1a Haushaltssatzung 1aa Inhalt 1aaaa Vorbericht 2 DeckblattProduktbuch 2a Produktbuch 3 Ergebnisplan Deckblatt 3a Ergebnisplan 2022 4 Teilergebnisplan Deckblatt 4a Teil-Ergebnisplan 2022 5 Finanzplan Deckblatt 5a Finanzplan 2022 6a Teilfinanzplan A Deckblatt 6aa Teil-Finanzplan A 2022 6b Teilfinanzplan B Deckblatt 6bb Teil-Finanzplan B 2022 7 DeckblattStellenplan 7a Stellenplan Helbra 2022 - doppisch 7b Stellenplan Helbra 2022 Teil 2 doppisch 8aa Verpflichtungserm 8bb Rücklagen 8c Verbindlichkeiten 8dd Zuwendungen 9a Haushaltskonsoliderung 9b Konsolidierungsplan Austauschseiten Stand 28 01 22
Ö 12	Potentialanalyse des Gewerbestandortes "Hundertacker" (Antrag der AFD) Beschluss: Kenntnis genommen	HEL/MV/129/2021	Mitteilungsvorlage Helbra Angebotsskizze Georg Consulting neu
Ö 13	Beschluss zur Aufgabenübertragung der Gemeinde Helbra an die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra - Förderprogramm "Sachsen-Anhalt Revier 38" (Radweg Helbra - Siebigerode) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/122/2021	VO Vorlage Helbra
Ö 14	Antrag der CDU-Fraktion auf Lückenschluss der Asphaltdecke der Straßen im "Totendorf" sowie Umwandlung des Beschlusses zum grundhaften Ausbau der Straße hinter dem Wohnblock in der Feldstr. ("Graue Maus") Beschluss: Kenntnis genommen	HEL/BV/131/2021	VO Vorlage Helbra PE210033738 Antrag Lückenschluss der Asphaltdecke der Strassen CDU-Fraktion Helbra Stellungnahme FD II Antrag CDU
Ö 15	Gründung einer Fachgruppe zur Konsultation der "AURA" Beschluss: Kenntnis genommen	HEL/MV/134/2021	Mitteilungsvorlage Helbra
Ö 16	Antrag der Fraktion "DIE LINKE": Umgestaltung des Platzes vor dem Mehrgenerationenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	HEL/BV/135/2021	VO Vorlage Helbra
Ö 17	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 18	Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 19	Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)
N 20	Grundstücksverkauf
N 21	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 22	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 23	Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 24	Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden

Gemeinderat Helbra - 11.01.2022 - 18:30-21:25 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2021

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 26.10.2021

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 26.10.2021

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

Fragestunde der Einwohner

Vorstellung Jugendkoordinatorin

Hundesteuersatzung der Gemeinde Helbra

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2022

Potentialanalyse des Gewerbestandortes "Hundertacker" (Antrag der AFD)

Beschluss zur Aufgabenübertragung der Gemeinde Helbra an die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra - Förderprogramm "Sachsen-Anhalt Revier 38" (Radweg Helbra - Siebigerode)

Antrag der CDU-Fraktion auf Lückenschluss der Asphaltdecke der Straßen im "Totendorf" sowie Umwandlung des Beschlusses zum grundhaften Ausbau der Straße hinter dem Wohnblock in der Feldstr. ("Graue Maus")

Gründung einer Fachgruppe zur Konsultation der "AURA"

Antrag der Fraktion "DIE LINKE": Umgestaltung des Platzes vor dem Mehrgenerationenhaus

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)

Grundstücksverkauf

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden