Gemeinderat Helbra - 11.01.2022 - 18:30-21:25 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/017/2021
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"
Datum
11.01.2022
Zeit
18:30-21:25 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2021
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 26.10.2021
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 26.10.2021
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9
Vorstellung Jugendkoordinatorin
Ö 10 VO2 Dok.
Hundesteuersatzung der Gemeinde Helbra
Ö 11 VO27 Dok.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2022
Ö 12 VO2 Dok.
Potentialanalyse des Gewerbestandortes "Hundertacker" (Antrag der AFD)
Ö 13 VO1 Dok.
Beschluss zur Aufgabenübertragung der Gemeinde Helbra an die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra - Förderprogramm "Sachsen-Anhalt Revier 38" (Radweg Helbra - Siebigerode)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14 VO3 Dok.
Antrag der CDU-Fraktion auf Lückenschluss der Asphaltdecke der Straßen im "Totendorf" sowie Umwandlung des Beschlusses zum grundhaften Ausbau der Straße hinter dem Wohnblock in der Feldstr. ("Graue Maus")
Ö 15 VO1 Dok.
Gründung einer Fachgruppe zur Konsultation der "AURA"
Ö 16 VO1 Dok.
Antrag der Fraktion "DIE LINKE": Umgestaltung des Platzes vor dem Mehrgenerationenhaus
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 18
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 19
Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)
N 20
Grundstücksverkauf
N 21
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 23
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 24
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden