Gemeinderat Helbra - 02.06.2020 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
HEL/GR/007/2020
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"
Datum
02.06.2020
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.02.2020

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 18.02.2020

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 18.02.2020

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Antrag der AfD-Fraktion: Solarparkerweiterungen im Gewerbegebiet "Hundertacker" in Helbra stoppen und zukünftig ausschließen

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/BV/038/2020
Ö 10

Antrag AfD-Fraktion auf Untersuchung der Ursachen für den Wasserrückgang im Bad Neptun und Erarbeitung einer langfristigen Lösung, diesem entgegenzuwirken

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/BV/040/2020
Ö 11

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 2 „Bad-Anna-Weg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/051/2020
Ö 11.1

Rücknahme Betriebskostenantrag SV Wacker Helbra e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 13

Verlängerung Investitionsverpflichtung

 
N 14

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 15

Ausübung Aneignungsrecht herrenlose Grundstücke

 
N 16

Honorarangebot Abriss Hessenhäuser

 
N 17

Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen

 
N 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 20

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 21

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden