Gemeinderat Helbra - 02.06.2020 - 18:30-20:30 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/007/2020
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"
Datum
02.06.2020
Zeit
18:30-20:30 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.02.2020
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 18.02.2020
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 18.02.2020
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO3 Dok.
Antrag der AfD-Fraktion: Solarparkerweiterungen im Gewerbegebiet "Hundertacker" in Helbra stoppen und zukünftig ausschließen
Ö 10 VO2 Dok.
Antrag AfD-Fraktion auf Untersuchung der Ursachen für den Wasserrückgang im Bad Neptun und Erarbeitung einer langfristigen Lösung, diesem entgegenzuwirken
Ö 11 VO3 Dok.
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 2 „Bad-Anna-Weg“
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11.1
Rücknahme Betriebskostenantrag SV Wacker Helbra e.V.
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 13
Verlängerung Investitionsverpflichtung
N 14
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 15
Ausübung Aneignungsrecht herrenlose Grundstücke
N 16
Honorarangebot Abriss Hessenhäuser
N 17
Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen
N 18
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 19
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 20
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 21
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden