Gemeinderat Blankenheim - 27.04.2020 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung
BLA/GR/004/2020
Mandant
Gemeinde Blankenheim
Gremium
Gemeinderat Blankenheim
Raum
Blankenheim, 06528 Blankenheim, Kreisfelder Weg 165a, Bürgerhaus
- - - UNTER AUSSCHLUSS DER ÖFFENTLICHKEIT! - - -
Datum
27.04.2020
Zeit
19:00-20:30 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 28.10.19 und 13.01.20

 
Ö 5

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 13.01.20

 
Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Beitrittsbeschluss zur Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BLA/BV/010/2020
Ö 9

Festlegung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BLA/BV/013/2020
Ö 10

Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung der Ausschreibung der Stelle des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BLA/BV/014/2020
Ö 11

Ausschilderung einer "Zone 30" in der A.-Bebel-Straße/Annaröder Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BLA/BV/011/2020
N 12

Grundstücksveräußerung

 
N 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden