Gemeinderat Helbra - 24.09.2019 - 18:35-20:30 Uhr

Sitzung
HEL/GR/002/2019
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
24.09.2019
Zeit
18:35-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister

 
Ö 4

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.07.2019

 
Ö 6

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 23.07.2019

 
Ö 7

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 23.07.2019

 
Ö 8

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 9

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 10

Feststellung der Sitzverteilung der Ausschussbesetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/007/2019/1
Ö 11

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/008/2019/1
Ö 12

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Geschäftsordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/013/2019
Ö 13

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Hauptsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/BV/014/2019
Ö 14

Abschluss eines Strom-Konzessionsvertrages mit der envia Mitteldeutsche Energie AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/015/2019
Ö 15

Entschädigungssatzung für sonstig ehrenamtlich Tätige in der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/016/2019
Ö 16

Neufassung der Satzung der Gemeinde Helbra über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

HEL/BV/009/2019
Ö 17

Information zu marodem Durchlass ehemaliger Bahndamm Bergwerksbahn

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/010/2019
Ö 18

Planung Brücke Sommerweg

 
Ö 19

Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/020/2019
Ö 20

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 21

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 22

Grundstückskauf

 
N 23

Grundstücksverkauf

 
N 24

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 25

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 26

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 27

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden