Gemeinderat Helbra - 24.09.2019 - 18:35-20:30 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/002/2019
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
24.09.2019
Zeit
18:35-20:30 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister
Ö 4
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.07.2019
Ö 6
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 23.07.2019
Ö 7
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 23.07.2019
Ö 8
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 9
Fragestunde der Einwohner
Ö 10 VO1 Dok.
Feststellung der Sitzverteilung der Ausschussbesetzung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO1 Dok.
Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO4 Dok.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Geschäftsordnung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13 VO4 Dok.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Hauptsatzung
Ö 14 VO2 Dok.
Abschluss eines Strom-Konzessionsvertrages mit der envia Mitteldeutsche Energie AG
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 15 VO2 Dok.
Entschädigungssatzung für sonstig ehrenamtlich Tätige in der Gemeinde Helbra
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16 VO4 Dok.
Neufassung der Satzung der Gemeinde Helbra über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 17 VO2 Dok.
Information zu marodem Durchlass ehemaliger Bahndamm Bergwerksbahn
Ö 18
Planung Brücke Sommerweg
Ö 19 VO3 Dok.
Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V.
Ö 20
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 21
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 22
Grundstückskauf
N 23
Grundstücksverkauf
N 24
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 26
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 27
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden