Gemeinderat Helbra - 14.04.2015 - 18:35-20:05 Uhr

Sitzung
HEL/GR/006/2015
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
14.04.2015
Zeit
18:35-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.03.15

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 19.03.15

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 19.03.15

 
Ö 7

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 8

Benennung der Ausschussmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/006/2014/1
Ö 9

Beitrittsbeschluss Hauptsatzung - Änderung des § 12 Abs. 1 der Hauptsatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/056/2015
Ö 10

1. Änderungssatzung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/049/2015
Ö 11

Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/053/2015
Ö 12

Standortentscheidung eines spendenfinanzierten Spielplatzes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/039/2014
Ö 13

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Helbra

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HEL/BV/015/2014/1
Ö 14

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für den Doppelhaushalt 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/047/2015
Ö 15

Beratung zur Neufassung/Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung

 
Ö 16

Beratung zum Arbeitsauftrag Konsolidierungsprogramm einschl. Personalentwicklungskonzept

 
Ö 17

Beratung zur Gründung eines Zweckverbandes

 
Ö 18

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 19

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 20

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 21

Beratung zum Arbeitsauftrag Vertragsprüfung

 
N 22

Ehrung verdienstvoller Bürger der Gemeinde Helbra

 
N 23

Grundstücksangelegenheit

 
N 24

Grundstücksangelegenheit

 
N 25

Vergabeentscheidung

 
N 26

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 27

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 29

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden