Gemeinderat Helbra - 14.04.2015 - 18:35-20:05 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/006/2015
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
14.04.2015
Zeit
18:35-20:05 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.03.15
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 19.03.15
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 19.03.15
Ö 7
Fragestunde der Einwohner
Ö 8 VO1 Dok.
Benennung der Ausschussmitglieder
Ö 9 VO2 Dok.
Beitrittsbeschluss Hauptsatzung - Änderung des § 12 Abs. 1 der Hauptsatzung -
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO2 Dok.
1. Änderungssatzung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Helbra
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 11 VO3 Dok.
Friedhofsgebührensatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12 VO1 Dok.
Standortentscheidung eines spendenfinanzierten Spielplatzes
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13 VO3 Dok.
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Helbra
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 14 VO17 Dok.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für den Doppelhaushalt 2015/2016
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15
Beratung zur Neufassung/Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung
Ö 16
Beratung zum Arbeitsauftrag Konsolidierungsprogramm einschl. Personalentwicklungskonzept
Ö 17
Beratung zur Gründung eines Zweckverbandes
Ö 18
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 19
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 20
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 21
Beratung zum Arbeitsauftrag Vertragsprüfung
N 22
Ehrung verdienstvoller Bürger der Gemeinde Helbra
N 23
Grundstücksangelegenheit
N 24
Grundstücksangelegenheit
N 25
Vergabeentscheidung
N 26
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 28
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 29
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden