Gemeinderat Helbra - 04.11.2014 - 18:30-21:05 Uhr

Sitzung
HEL/GR/003/2014
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
04.11.2014
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.09.14

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 30.09.14

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 30.09.14

 
Ö 7

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 8

Bestimmung der Vorsitzenden der beratenden Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/007/2014/1
Ö 9

Vorstellung Spielplatzprojekt

 
Ö 10

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Helbra

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HEL/BV/015/2014
Ö 11

Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger und die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/023/2014
Ö 12

Sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung Antrag Marienstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/026/2014
Ö 13

Sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung Antrag Dorotheenstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/027/2014
Ö 14

Sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung Antrag Dorotheenstr. Flst 379+380

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/028/2014
Ö 15

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 16

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 18

Vertragsverlängerung

 
N 19

Grundstücksangelegenheit

 
N 20

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 21

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 23

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden