Gemeinderat Bornstedt - 08.05.2023 - 19:00-19:35 Uhr

Sitzung
BOR/GR/020/2023
Mandant
Gemeinde Bornstedt
Gremium
Gemeinderat Bornstedt
Raum
Bornstedt, Schulungsraum der Feuerwehr Bornstedt
Datum
08.05.2023
Zeit
19:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.03.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 20.03.2023

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 20.03.2023

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BOR/BV/055/2023
Ö 9

Anpassung Nutzungsentgelte Burganlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BOR/BV/056/2023
Ö 10

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BOR/BV/057/2023
Ö 11

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 14

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 15

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 16

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden