Gemeinderat Bornstedt - 08.05.2023 - 19:00-19:35 Uhr
Informationen
Sitzung
BOR/GR/020/2023
Mandant
Gemeinde Bornstedt
Gremium
Gemeinderat Bornstedt
Raum
Bornstedt, Schulungsraum der Feuerwehr Bornstedt
Datum
08.05.2023
Zeit
19:00-19:35 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.03.2023
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 20.03.2023
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 20.03.2023
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA
Ö 8 VO12 Dok.
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung Bürgermeister
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 9 VO1 Dok.
Anpassung Nutzungsentgelte Burganlage
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO1 Dok.
Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11
Fragestunde der Einwohner
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 15
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 16
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden