Gemeinderat Helbra - 23.05.2023 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung
HEL/GR/029/2023
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum Erdgeschoss (rechts)
Datum
23.05.2023
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.04.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 19.04.2023

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 19.04.2023

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Widmungsverfügung nach § 6 StrG LSA Eislebener Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/200/2023
Ö 10

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/205/2023
Ö 11

1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/204/2023
Ö 12

Informationen zum Glasfaserausbau

 
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
N 15

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 16

Grundstücksverkauf

 
N 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 18

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 20

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden