Gemeinderat Helbra - 23.05.2023 - 19:00-21:00 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/029/2023
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum Erdgeschoss (rechts)
Datum
23.05.2023
Zeit
19:00-21:00 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.04.2023
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 19.04.2023
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 19.04.2023
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO3 Dok.
Widmungsverfügung nach § 6 StrG LSA Eislebener Weg
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO2 Dok.
Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO2 Dok.
1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung der Gemeinde Helbra
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12
Informationen zum Glasfaserausbau
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Ö 14
Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde
N 15
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 16
Grundstücksverkauf
N 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 19
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 20
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden