Gemeinderat Bornstedt - 16.04.2018 - 19:00-21:25 Uhr

Sitzung
BOR/GR/026/2018
Mandant
Gemeinde Bornstedt
Gremium
Gemeinderat Bornstedt
Raum
Bornstedt, 06295 Bornstedt, Karl-Marx-Straße 6, ehem. Grundschule
Datum
16.04.2018
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.12.2017

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 04.12.2017

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 04.12.2017

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2019 bis 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BOR/BV/058/2018
Ö 10

Übertragung der Aufgabe "Wirtschaftsförderung und Touristik" auf die Verbandsgemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BOR/BV/055/2018
Ö 11

Anpassung der Nutzungsentgelte Burganlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BOR/BV/056/2018
Ö 12

Zustimmung zur Bildung einer Einheitsgemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BOR/BV/057/2018
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 16

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 17

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden