Gemeinderat Bornstedt - 16.04.2018 - 19:00-21:25 Uhr
Informationen
Sitzung
BOR/GR/026/2018
Mandant
Gemeinde Bornstedt
Gremium
Gemeinderat Bornstedt
Raum
Bornstedt, 06295 Bornstedt, Karl-Marx-Straße 6, ehem. Grundschule
Datum
16.04.2018
Zeit
19:00-21:25 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.12.2017
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 04.12.2017
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 04.12.2017
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO1 Dok.
Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2019 bis 2023
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO1 Dok.
Übertragung der Aufgabe "Wirtschaftsförderung und Touristik" auf die Verbandsgemeinde
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 11 VO1 Dok.
Anpassung der Nutzungsentgelte Burganlage
Ö 12 VO1 Dok.
Zustimmung zur Bildung einer Einheitsgemeinde
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 16
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 17
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden