Gemeinderat Helbra - 10.04.2018 - 18:30-20:15 Uhr

Sitzung
HEL/GR/037/2018
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
10.04.2018
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 28.11.2017 und 20.02.2018

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 20.02.2018

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 20.02.2018

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Festsetzung einer Vorleistung auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/197/2018
Ö 10

Beitrittsbeschluss zur Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/199/2018
Ö 11

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2019 bis 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

HEL/BV/207/2018
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 13

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 14

Rückbau Wohn- und Nebengebäude Bauernstr. 3

 
N 15

Abschluss Gerichtsverfahren Papenburg ./. Gemeinde Helbra, Vergleich

 
N 16

Grundstücksverkauf Flur 10, FS 92

 
N 17

Grundstücksverkauf Teilfläche Flur 4, FS 5/90

 
N 18

Grundstückskauf Flur 8, FS 243

 
N 19

Grundstücksverpachtung Flur 4, FS 106

 
N 20

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 21

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 23

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden