Gemeinderat Helbra - 10.04.2018 - 18:30-20:15 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/037/2018
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
10.04.2018
Zeit
18:30-20:15 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 28.11.2017 und 20.02.2018
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 20.02.2018
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 20.02.2018
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO2 Dok.
Festsetzung einer Vorleistung auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 10 VO1 Dok.
Beitrittsbeschluss zur Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO1 Dok.
Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2019 bis 2023
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 13
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 14
Rückbau Wohn- und Nebengebäude Bauernstr. 3
N 15
Abschluss Gerichtsverfahren Papenburg ./. Gemeinde Helbra, Vergleich
N 16
Grundstücksverkauf Flur 10, FS 92
N 17
Grundstücksverkauf Teilfläche Flur 4, FS 5/90
N 18
Grundstückskauf Flur 8, FS 243
N 19
Grundstücksverpachtung Flur 4, FS 106
N 20
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 22
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 23
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden