Verbandsgemeinderat - 15.10.2024 - 18:30-21:28 Uhr

Sitzung
VBG/VBGR/003/2024
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
15.10.2024
Zeit
18:30-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates 29.08.24

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Bericht zu den Aktivitäten im Bereich Energiepark

 
Ö 9

Erarbeitung und Einreichung der Antragsunterlagen Strukturwandelprojekt Geothermie mit externer Unterstützung

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/380/2024
Ö 10

Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/028/2024
Ö 11

Absichtserklärung zum Weiterbetrieb Bad Neptun

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5

VBG/BV/021/2024
Ö 12

Grundsatzbeschluss: Fortführung der Planung und Festlegung der Bauweise für ein neues Nebengebäude an Grundschule Klostermansfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VBG/BV/025/2024
Ö 13

Grundsatzbeschluss: Fortführung der Planung und Festlegung der Bauweise für ein neues Nebengebäude an Grundschule Ahlsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VBG/BV/026/2024
Ö 14

Zweckvereinbarung Kupferspuren-Radweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/029/2024
Ö 15

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Arbeitsgruppe "Kommunale Wärmeplanung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/030/2024
Ö 16

Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Maßnahme "Minimierung Klimafolgen durch Geschossreduzierung Gebäude KITA Blankenheim

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

VBG/BV/031/2024
Ö 17

Haushaltsplanung 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/024/2024
Ö 18

Anfragen und Anregungen

 
N 19

Personalangelegenheit Einstellung Mitarbeiter SB Klimaschutz

 
N 20

Personalangelegenheit - Aussagegenehmigung Verbandsgemeindebürgermeister -

 
N 21

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 23

Schließung der Sitzung