Verbandsgemeinderat - 25.01.2024 - 18:30-20:13 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/032/2024
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
25.01.2024
Zeit
18:30-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Verbandsgemeinderates vom 28.09.23 und 16.11.23

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Bericht zu den Aktivitäten im Bereich Energiepark

 
Ö 9

AfD - Antrag auf Rückübertragung der Aufgabe "Wirtschafts- und Tourismusförderung" von der Verbandsgemeinde auf die Mitgliedgemeinden vom 08.09.2023

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/329/2023
Ö 10

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zum Zwischenstand Machbarkeitsstudie Geothermie "Bericht Meilenstein 19.10.2023"

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/350/2023
Ö 11

Antrag der CDU-Fraktion - Kommunale Wärmeplanung vom 10.01.24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/359/2024
Ö 12

Antrag der AfD-Fraktion - Bildung eines Ausschusses für die Durchführung der Wärmeplanung vom 14.01.24

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/360/2024
Ö 13

Antrag der AfD-Fraktion - Entscheidung über den Wärmeplan durch die Mitgliedsgemeinden der VBG vom 14.01.24

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/361/2024
Ö 14

Antrag der AfD-Fraktion - Überführung Wärmeplan in eine Gemeindesatzung für jede einzelne Mitgliedsgemeinde vom 14.01.24

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/362/2024
Ö 15

Grundsatzbeschluss Anmeldung Förderung Geothermie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/348/2023
Ö 16

Aufgabenübertragung Wärmeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/354/2024
Ö 17

Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/358/2024
Ö 18

Berufung Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/357/2024
Ö 19

Berufung Mitglieder Wahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/351/2024
Ö 20

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

VBG/BV/355/2024
Ö 21

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

VBG/BV/356/2024
Ö 22

Anfragen und Anregungen

 
N 23

Anfragen und Anregungen

 
N 24

Bestätigung einer Eilentscheidung - Übertragung höherwertiger Tätigkeiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 25

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 26

Schließung der Sitzung