Gemeinderat Helbra - 18.06.2024 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
HEL/GR/034/2024
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
18.06.2024
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Hinweis zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.03.2024

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 21.03.2024

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 21.03.2024

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Annahme einer Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

HEL/BV/253/2024
Ö 10

Erstellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

HEL/BV/250/2024
Ö 11

Klagen gegen Kreisumlagen

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/254/2024
Ö 12

Antrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat Helbra zur Durchführung eines Bürgerentscheids zum "Windpark Helbra-Eisleben"

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/223/2023
Ö 13

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

HEL/BV/242/2024
Ö 14

Projekt "Generationenbaum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

HEL/BV/256/2024
Ö 15

Beteiligung am Mobilitätsplan für die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes in der Verbandsgemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

HEL/BV/248/2024
Ö 16

Kriterienkatalog Alternativfreiflächenprüfung PVFA: Flächenausweisung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

HEL/BV/240/2024
Ö 17

Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Gewerbegebiet "Hundertacker" Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

HEL/BV/239/2024
Ö 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 19

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
N 20

Verfahrensweise mit dem Bad-Anna-Gelände

 
N 21

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 22

Personalangelegenheit

 
N 23

Änderung Fischereipachtvertrag

 
N 24

Anschaffung eines Kommunaltraktors

 
N 25

Grundstücksverkauf

 
N 26

Grundstücksverkauf

 
N 27

Grundstücksverkauf

 
N 28

Grundstücksverkauf

 
N 29

Grundstückskauf

 
N 30

Eintragung einer Baulast

 
N 31

Sanierung Straßenoberflächen,Straßenschäden "Am Winkel" und "Am Hundertacker"

 
N 32

Grundhafte Sanierung Sommerradweg Helbra - Benndorf

 
N 33

Antrag Umgestaltung Außenlager gemäß §16 BImSchg Am Ernst Schacht 3

 
N 34

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 35

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 36

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 37

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden