Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss - 14.09.2023 - 18:30-20:40 Uhr

Sitzung
VBG/HFBV/025/2023
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
14.09.2023
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 25.05.23 und 04.07.23

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzungen vom 25.05.23 und 04.07.23

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzungen vom 25.05.23 und 04.07.23

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Übernahme einer Mitgliedschaft im Verein Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/313/2023
Ö 9

1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/297/2023/1
Ö 10

Anpassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/323/2023
Ö 11

Ausgestaltung Amtliches Bekanntmachungsblatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/321/2023
Ö 12

Festlegung der Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche des Wahlgebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/320/2023
Ö 13

Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VBG/BV/324/2023
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Verlängerung des Betriebsführungsvertrages für das Bad Neptun für die Badesaison 2024

 
N 16

Personalangelegenheit

 
N 17

Personalangelegenheit

 
N 18

Personalangelegenheit

 
N 19

Personalangelegenheit

 
N 20

Personalangelegenheit

 
N 21

Personalangelegenheit

 
N 22

Vergabe der Maßnahme Unterhaltungs-, Grund- und Glasreinigung sowie Personalübernahme

 
N 23

Personalangelegenheit

 
N 24

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 25

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 26

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 27

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden