Gemeinderat Wimmelburg - 27.04.2023 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung
WIM/GR/018/2023
Mandant
Gemeinde Wimmelburg
Gremium
Gemeinderat Wimmelburg
Raum
Wimmelburg, 06313 Wimmelburg, Gemeindeamt, Hauptstraße 73
Datum
27.04.2023
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzungen vom 15.12.2022 und vom 02.02.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzungen vom 15.12.2022 und vom 02.02.2023

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Belegungsplan für den Friedhof Wimmelburg

Beschluss: Kenntnis genommen

WIM/MV/081/2023
Ö 10

Friedhofssatzung der Gemeinde Wimmelburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

WIM/BV/069/2022
Ö 11

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wimmelburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

WIM/BV/070/2022
Ö 12

2. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung von 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

WIM/BV/078/2023
Ö 13

Vergabe Wasserkonzession: Konzessionsvertrag zwischen Gemeinde und Wasserversorger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

WIM/BV/079/2023
Ö 14

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Gemeinde Wimmelburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

WIM/BV/082/2023
Ö 15

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

WIM/BV/083/2023
Ö 16

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17

Umsetzung Model "MIDEWA 2023"

 
N 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 20

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 21

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden