Haupt- und Finanzausschuss - 21.02.2024 - 18:30-20:00 Uhr

Sitzung
HEL/HFA/027/2023
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum Erdgeschoss (rechts)
Datum
21.02.2024
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 13.12.2023

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Erweiterung der Tempo 30-Zone zwischen Am Anger bis Am Winkel um die Straßen Gartenheim und einen Teilbereich der Straße Am Pfarrholz

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/233/2023
Ö 8

Erweiterung der Tempo 30-Zone in der Feldstraße sowie zwischen Pestalozzistraße, Bauerstraße und Eislebener Straße um weitere Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HEL/BV/236/2024
Ö 9

Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/234/2024
Ö 10

Übernahme der Betriebskosten für das Jahr 2024 ("Unser Helbra" e. V.)

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/237/2024
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/224/2023
Ö 12

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/225/2023
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/226/2023
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/227/2023
Ö 15

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/228/2023
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/229/2023
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/230/2023
Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/231/2023
Ö 19

Erstellung Jahresabschluss 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/232/2023
Ö 20

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/235/2024
Ö 21

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 22

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden