Gemeinderat Klostermansfeld - 22.09.2022 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung
KLM/GR/025/2022
Mandant
Gemeinde Klostermansfeld
Gremium
Gemeinderat Klostermansfeld
Raum
Klostermansfeld, 06308 Klostermansfeld, Saal im Dorfgemeinschaftshaus "Adolf Schnitzer", Chausseestraße 30
Datum
22.09.2022
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzungen vom 16.06.22 und 20.07.2022

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzungen

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzungen

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 8

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 9

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 10

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen an Vereine durch die Gemeinde Klostermansfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 KLM/BV/139/2022
Ö 11

Abkauf von Kanalbefahrungen

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 KLM/BV/142/2022
Ö 12

Anpassung Benutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen der Gemeinde Klostermansfeld vom 22.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 KLM/BV/143/2022
Ö 13

Anpassung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 KLM/BV/144/2022
Ö 14

Nachtrag: 12.09.2022 Nummer 13
Vergabe von Planungsleistung: B-Plan Nr. 6 "Chausseestraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 KLM/BV/145/2022
Ö 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Vergabeentscheidung zur Anschaffung eines Kompaktgeräteträger im Bauhof der Gemeinde Klostermansfeld

 
N 17

Veräußerung einer Teilfläche

 
N 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 20

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 21

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden