Verbandsgemeinderat - 20.10.2022 - 18:30-20:20 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/022/2022
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
20.10.2022
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en) des Verbandsgemeinderates

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht aus den Zweckverbänden Wasser und Abwasser

 
Ö 8

Stellungnahme des Geschäftsführers AZV Wipper - Schlenze zum Austritt der Gemeinde Klostermansfeld aus dem Verband

 
Ö 9

Berufung zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ahlsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VBG/BV/228/2022
Ö 10

Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ahlsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 VBG/BV/239/2022
Ö 11

Berufung zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wimmelburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 VBG/BV/240/2022
Ö 12

Berufung zum stellvertretenden Gemeindewehrleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 VBG/BV/241/2022
Ö 13

Berufung zum Gemeindewehrleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 VBG/BV/242/2022
Ö 14

Antrag der AfD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Mansfelder Grund-Helbra auf Bereitstellung der Geburtenzahlen für die Jahre 2000 bis 2022 in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Beschluss: Kenntnis genommen

 VBG/MV/236/2022
Ö 15

Antrag der AfD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Mansfelder Grund-Helbra auf Bereitstellung von Informationen zur Aufrechterhaltung der Abwasserbeseitigung und Trinkwasserversorgung während eines Blackout oder Lastabwurfs innerhalb der Verbandsgemeinde

Beschluss: Kenntnis genommen

 VBG/MV/237/2022
Ö 16

Strukturwandelprojekt Energiepark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VBG/BV/234/2022
Ö 17

Anpassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VBG/BV/230/2022
Ö 18

Anpassung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VBG/BV/233/2022
Ö 19

Schließung der Bibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VBG/BV/244/2022
Ö 20

Wahl des zweiten allgemeinen Vertreters des Verbandsgemeindebürgermeisters für den Verhinderungsfall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VBG/BV/243/2022
Ö 21

Anfragen und Anregungen

 
N 22

Verlängerung Nutzungsvertrag

 
N 23

Personalangelegenheit

 
N 24

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:
Ö 25

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 26

Schließung der Sitzung