Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss - 09.06.2022 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
VBG/HFBV/017/2022
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
09.06.2022
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.04.2022

 
Ö 5

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 05.04.2022

 
Ö 6

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 05.04.2022

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Information Förderprogramm "Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

 
Ö 9

Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung zum Thema Auftrags- und Vergabewesen im Zeitraum 2018 bis 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/192/2022
Ö 10

Antrag der AfD-Fraktion: Abwahl und Neuwahl des Vertreters der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra im Abwasserzweckverband "Eisleben-Süßer See"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 5

VBG/BV/206/2022
Ö 11

Anträge der Gemeinde Klostermansfeld hinsichtlich der Vertretung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra im Abwasserzweckverband "Wipper-Schlenze"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/207/2022
Ö 12

Übertragung der Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung auf den Abwasserzweckverband - Vorvertrag

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/201/2022
Ö 13

Gebührensatzung für die gemeindeeigenen Sportstätten der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra zu schulfremden Zwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/198/2022
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Personalangelegenheit

 
N 16

Personalangelegenheit

 
N 17

Personalangelegenheit

 
N 18

Personalangelegenheit

 
N 19

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 20

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 22

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden