Gemeinderat Klostermansfeld - 03.05.2022 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung
KLM/GR/021/2022
Mandant
Gemeinde Klostermansfeld
Gremium
Gemeinderat Klostermansfeld
Raum
Klostermansfeld, 06308 Klostermansfeld, Saal im Dorfgemeinschaftshaus "Adolf Schnitzer", Chausseestraße 30
Datum
03.05.2022
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 24.02.2022 und 29.03.2022

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzungen

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzungen

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 8

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 9

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 10

Abwägung zur Erhebung von Ausbaubeiträgen Beleuchtung Burgörner Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/119/2022
Ö 11

Erweiterung der Tempo 30-Zone im Bereich Grabenstraße/Alter Graben/Quergasse um weitere Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/123/2022
Ö 12

Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Windmühlenbreite und Bockmühlenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/124/2022
Ö 13

Vergabe Konzession Wasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/121/2022
Ö 14

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens gemäß §13a Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Mischgebiet Altes Sägewerk“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/125/2022
Ö 15

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens gemäß §2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/126/2022
Ö 16

Aufhebung Grundsatzbeschluss Übertragung RW-Kanal KLM/BV/073/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/128/2022
Ö 17

Grundsatzbeschluss Übertragung RW-Kanal auf den AZV „Eisleben Süßer See“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/129/2022
Ö 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Grundstücksangelegenheiten

 
N 20

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 21

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 23

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden