Gemeinderat Helbra - 06.12.2022 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
HEL/GR/024/2022
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
06.12.2022
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Verpflichtung eines Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Bürgermeister

 
Ö 4

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.08.2022

 
Ö 6

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 24.08.2022

 
Ö 7

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 24.08.2022

 
Ö 8

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 9

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 10

Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/189/2022
Ö 11

Anpassung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/173/2022
Ö 12

Anpassung der Hauptsatzung

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/172/2022
Ö 13

Abberufung sachkundiger Einwohner im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/174/2022
Ö 14

Abberufung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Umwelt- und Naturschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/175/2022
Ö 15

Feststellung der Ausschussbesetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/007/2019/2
Ö 16

Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger und die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/188/2022
Ö 17

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nummer 7 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Helbra“

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/184/2022
Ö 18

Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung Sonne und Festplatz Rautenkranz

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/187/2022
Ö 19

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 20

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
N 21

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 22

Vergabeentscheidung Sanierung Durchlass Weißes Tal

 
N 23

Vergabe von Planungsleistung: Potentialanalyse Gewerbegebiet Hundertacker

 
N 24

Kündigung einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung nach § 155 Abs. 4 Satz 2 BauGB

 
N 25

Grundstücksverkauf

 
N 26

Grundstücksverkauf

 
N 27

Grundstücksverkauf Flur 3, Flurstück 121/126

 
N 28

Personalangelegenheit

 
N 29

Personalangelegenheit

 
N 30

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 31

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 32

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 33

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden