Gemeinderat Helbra - 01.03.2022 - 18:30-20:00 Uhr

Sitzung
HEL/GR/019/2022
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"
Datum
01.03.2022
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten beiden Sitzungen vom 11.01.2022

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 11.01.2022

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzungen vom 11.01.2022

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Information des Verbandsgemeindebürgermeisters zur Verwaltungsorganisation

 
Ö 10

Information zur Antragstellung SV Wacker Helbra

 
Ö 11

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/136/2021
Ö 12

Hundesteuersatzung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/118/2021
Ö 13

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/127/2021
Ö 14

Antrag der AfD-Fraktion auf Beschlussfassung des Gemeinderats zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020 durch die Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

HEL/BV/140/2022
Ö 15

Antrag der AfD-Fraktion zur Bildung eines Ausschusses „Behebung des Ärztemangels in Helbra“

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/141/2022
Ö 16

Friedhofsatzung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

HEL/BV/138/2021
Ö 17

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

HEL/BV/139/2021
Ö 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 20

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
N 21

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 22

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 24

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden