Gemeinderat Benndorf - 28.09.2020 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
BEN/GR/008/2020
Mandant
Gemeinde Benndorf
Gremium
Gemeinderat Benndorf
Raum
Benndorf, 06308 Benndorf, Thomas-Müntzer-Straße 1, Kulturhaus
Datum
28.09.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzungen vom 22.06.20 und 29.06.20

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/029/2020
Ö 10

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/034/2020
Ö 11

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/035/2020
Ö 12

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/036/2020
Ö 13

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/037/2020
Ö 14

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/038/2020
Ö 15

Überplanmäßige Finanzauszahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/030/2020
Ö 16

Nachträgliche Genehmigung der getroffenen Eilentscheidung vom 18.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/031/2020
Ö 17

Übertragung Regenwasserkanalvermögen an AZV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/039/2020
Ö 18

Klage gegen Kreisumlage 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/042/2020
Ö 19

Bebauungsplan Nr. 6 „Scharfe Hufe und Gärten südlich des Sportplatzes“, 1. Änderung; Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/040/2020
Ö 20

Bebauungsplan Nr. 6 „Scharfe Hufe und Gärten südlich des Sportplatzes“, 1. Änderung; Billigung des Entwurfes, Offenlage, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/041/2020
Ö 21

Bebauungsplan Nr. 2 Rasenweg; Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BEN/BV/044/2020
Ö 22

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 23

Honorarvertrag zur 2. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 2 "Rasenweg"

 
N 24

Vergabe Planungsleistungen Straßenbau "Scharfe Hufe"

 
N 25

Mietangelegenheiten

 
N 26

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 27

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 29

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden