Gemeinderat Helbra - 18.02.2020 - 18:30-20:10 Uhr

Sitzung
HEL/GR/005/2020
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
18.02.2020
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.01.2020

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 21.01.2020

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 21.01.2020

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V. (Betriebskosten)

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/026/2019
Ö 10

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/037/2020
Ö 11

Formloser Antrag auf Änderung des FNP und Aufstellung eines B-Planes zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen Seidelschacht Flur 4-84

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

HEL/BV/039/2020
Ö 12

Antrag der AfD-Fraktion: Solarparkerweiterungen im Gewerbegebiet "Hundertacker" in Helbra stoppen und zukünftig ausschließen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HEL/BV/038/2020
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 14

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 18

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden