Gemeinderat Bornstedt - 09.12.2019 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung
BOR/GR/003/2019
Mandant
Gemeinde Bornstedt
Gremium
Gemeinderat Bornstedt
Raum
Bornstedt, 06295 Bornstedt, Karl-Marx-Straße 6, ehem. Grundschule
Datum
09.12.2019
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.09.2019

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 09.09.2019

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 09.09.2019

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Haushaltssatzung der Gemeinde Bornstedt für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BOR/BV/008/2019
Ö 10

Gründung des "Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V." und dem Beitritt zum Verein

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BOR/BV/009/2019
Ö 11

Überplanmäßige Finanzauszahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BOR/BV/012/2019
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 13

Vergabeentscheidung Bauleistungen

 
N 14

Grundsatzbeschluss zur Wandlung des Kommunalfahrzeugs Multicar M 31 der Gemeinde Bornstedt

 
N 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 17

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 18

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden