Gemeinderat Blankenheim - 28.10.2019 - 19:00-21:15 Uhr

Sitzung
BLA/GR/002/2019
Mandant
Gemeinde Blankenheim
Gremium
Gemeinderat Blankenheim
Raum
Blankenheim, 06528 Blankenheim, Kreisfelder Weg 165a, Bürgerhaus
Datum
28.10.2019
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister

 
Ö 4

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.07.2019

 
Ö 6

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 22.07.2019

 
Ö 7

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 22.07.2019

 
Ö 8

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 9

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 10

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 11

Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 2 „Wohngebiet Schenkgraben“ 2. Bauabschnitt
- Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/006/2019
Ö 12

Auslegungsbeschluss zum 1. Entwurf B-Plan Nr. 2 „Wohngebiet Schenkgraben“ 2. Bauabschnitt
- Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/007/2019
Ö 13

Beratung zur Haushaltsplanung 2020

 
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 18

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden