SessionNet | Gemeinderat Helbra - 26.11.2019

Informationen

Sitzung

HEL/GR/003/2019

Mandant

Gemeinde Helbra

Gremium

Gemeinderat Helbra

Raum

Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt

Datum

26.11.2019

Zeit

18:30-20:45 Uhr

1 Dokument

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.2019
Ö 5	Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 24.09.2019
Ö 6	Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 24.09.2019
Ö 7	Fragestunde der Einwohner
Ö 8	Positionierung der Gemeinde Helbra zum Verbrennverbot durch den Landkreis
Ö 9	Errichtung eines Jugendtreffs in der Gemeinde Helbra Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/029/2019	VO Vorlage Helbra
Ö 10	Jugendarbeit durch Streetworker Beschluss: Kenntnis genommen	HEL/MV/028/2019	Mitteilungsvorlage Helbra
Ö 11	Formloser Antrag zum Bau einer Photovoltaik-Anlage Beschluss: Vorlage abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/019/2019	VO Vorlage Helbra
Ö 12	Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V. (Kunstrasen) Beschluss: geändert beschlossen	HEL/BV/025/2019	VO Vorlage Helbra Antrag auf Unterstützung SV Wacker Helbra e.V. fehlende Unterlagen Antrag Zuwendung Sportvereine SV Wacker Helbra e.V Haushaltsplan 2020+21 SV Wacker HEL Nachtrag zum Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V.
Ö 13	Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V. (Betriebskosten) Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/026/2019	VO Vorlage Helbra
Ö 14	Beschluss über die Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 2 „Bad-Anna-Weg“ Beschluss: ungeändert beschlossen	HEL/BV/032/2019	VO Vorlage Helbra
Ö 15	Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung Nr. 2 „Bad-Anna-Weg“ Beschluss: ungeändert beschlossen	HEL/BV/031/2019	VO Vorlage Helbra Ergäenzungssatzung Stand 02 10 19
Ö 16	Überplanmäßige Finanzauszahlungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/024/2019	VO Vorlage Helbra
Ö 17	Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: zurückgestellt	HEL/BV/023/2019	VO Vorlage Helbra 1 DeckblattHaushalt 1a Haushaltssatzung inkl neuer Satz KU und Änderung Sitzung 26.11. 1aa Inhalt 1aaa Deckblatt Vorbericht 1aaaa Vorbericht inkl. neuer Satz KU und Änderungen Sitzung 26.11. 2 DeckblattProduktbuch 2a Produktbuch inkl. neuer Satz KU 3 Ergebnisplan Deckblatt 3a Ergebnisplan inkl. neuer Satz KU 4 Teilergebnisplan Deckblatt 4a Teil-Ergebnisplan inkl. neuer Satz KU 5 Finanzplan Deckblatt 5a Finanzplan inkl. neuer Satz KU und Änderung lt. Sitzung 26.11. 6a Teilfinanzplan A Deckblatt 6aa Teil-Finanzplan A inkl. neuer Satz KU und Änderung lt. Sitzung 26.11. 6b Teilfinanzplan B Deckblatt 6bb Teil-Finanzplan B inkl. neuer Satz KU und Änderung lt. Sitzung 26.11. 7 DeckblattStellenplan 7a Stellenplan 2020 7b Stellenplan 2020 Teil 2 8a Deckblatt Verpflichtungserm. 8aa Verpflichtungserm 8b Deckblaetter Rückl. Verb 8bb Rücklagen 8c Verbindlichkeiten 8d Deckblatt Zuwendungen 8dd Zuwendungen 9 Deckblatt Konsoli 9a Haushaltskonsoliderung 9b Konsolidierungsplan inkl. neuer Satz KU 9c Beteiligungsbericht überarbeitet
Ö 18	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 19	Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 20	Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages (§ 155 Abs.3 BauGB) Bagatellklausel
N 21	Entscheidung über die Übergabe der Objektverwaltung
N 22	Personalangelegenheit
N 23	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 24	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 26	Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden

Gemeinderat Helbra - 26.11.2019 - 18:30-20:45 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.2019

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 24.09.2019

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 24.09.2019

Fragestunde der Einwohner

Positionierung der Gemeinde Helbra zum Verbrennverbot durch den Landkreis

Errichtung eines Jugendtreffs in der Gemeinde Helbra

Jugendarbeit durch Streetworker

Formloser Antrag zum Bau einer Photovoltaik-Anlage

Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V. (Kunstrasen)

Antrag auf finanzielle Unterstützung SV Wacker Helbra e.V. (Betriebskosten)

Beschluss über die Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 2 „Bad-Anna-Weg“

Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung Nr. 2 „Bad-Anna-Weg“

Überplanmäßige Finanzauszahlungen

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2020

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages (§ 155 Abs.3 BauGB) Bagatellklausel

Entscheidung über die Übergabe der Objektverwaltung

Personalangelegenheit

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden