Gemeinderat Helbra - 23.07.2019 - 18:35-19:45 Uhr

Sitzung
HEL/GR/001/2019
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
23.07.2019
Zeit
18:35-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 
Ö 3

Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.06.2019

 
Ö 5

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 25.06.2019

 
Ö 6

Mitteilung des Vorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/001/2019
Ö 7

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Gemeinderat am 26.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/002/2019
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/003/2019
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/004/2019
Ö 10

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 11

Wahl der stellv. Bürgermeister/innen für den Verhinderungsfall

Beschluss: geändert beschlossen

HEL/BV/005/2019
Ö 12

Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/006/2019
Ö 13

Feststellung der Sitzverteilung der Ausschussbesetzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/007/2019
Ö 14

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15

HEL/BV/008/2019
Ö 15

Neufassung der Satzung der Gemeinde Helbra über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/009/2019
Ö 16

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters

 
Ö 17

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 18

Anfragen, Anregungen der Gemeinderäte

 
Ö 19

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden